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MdL Steinberger sorgt sich um Uni Pasau Kritik an der fehlenden Grundfinanzierung

aa bild uni passau breit

Die 1978 gegründete Uni Passau hat heute 12.000 Studierende, mehr als die drei Hochschulen in Landshut (5.400), Deggendorf (5.200), Straubing (800) zusammen.

Als „klaren Fehler im System" bezeichnen die Landtags-Grünen, die angekündigte und inzwischen wieder zurückgenommene Kündigung von 13 wissenschaftlichen Mitarbeitern an der Philosophischen Fakultät der Universität Passau. Hier sehe man die Auswirkungen der staatlich verordneten Mängelverwaltung, so die Analyse der Grünen.

„Auch wenn Hochschulstaatssekretär Sibler auf eine kräftige Aufstockung der staatlichen Zuschüsse verweisen mag, so liegt es doch an der Verweigerung einer ausreichenden Hochschul-Grundfinanzierung durch die CSU-Staatsregierung, die gerade in geisteswissenschaftlichen Fächern zu drastischen finanziellen Engpässen führt" stellt Rosi Steinberger, niederbayerische Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag, klar. Es gebe so gut wie keine Drittmittelforschung, die Finanzierungslücken schließen könne.

Es räche sich nun überdies, dass die CSU 2013 die Oppositionsforderung abgelehnt hat, die Kompensation der Studiengebühren an die Entwicklung der Studierendenzahlen zu koppeln. Auch seien die zusätzlichen Bundesmittel durch die BAföG-Übernahme zum Stopfen von Haushaltslöchern missbraucht worden. „Die CSU verspielt derzeit leichtfertig Bayerns Zukunft als ernstzunehmender Wissenschaftsstandort" klagt Rosi Steinberger. Das Geld fehle den Hochschulen an allen Ecken und Enden.

Die Landtags-Grünen fordern nochmals eindringlich eine grundlegende Änderung der Hochschulfinanzierung in Bayern und die Einführung eines Verhaltenskodex, um Möglichkeiten auf Landesebene zu nutzen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse einzudämmen. Hierin verpflichten sich die Hochschulen u.a. den wissenschaftlichen Nachwuchs angemessen zu vergüten und befristete Verträge nach Möglichkeit zu vermeiden.

Auf der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Hamburg, wo die bayerische Fraktionschefin Margarete Bause heute zur Vorsitzenden gewählt wurde, stimmten die Grünen Fraktionsspitzen aus Landtag, Bundestag und Europaparlament unter anderem ihre Position zur Hochschulfinanzierung ab. Angesichts der teils gravierender Mängel bei der Grundfinanzierung streben sie hier eine größere Beteiligung des Bundeshaushalts an. Die herausragende Rolle, die Wissenschaft und Forschung für die Gestaltung der Zukunft unserer Gesellschaft und unserer Volkswirtschaft spielten, stehe in einem krassen Missverhältnis zur finanziellen Ausstattung der Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Der Bund müsse seiner Verantwortung gerecht werden, dass die Unterfinanzierung beendet werde.

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