In einem Zitat der schweizerischen Literaturwissenschaftlerin Dr. Rosemarie Tscheer heißt es "Vor lauter Rück- und Ausblicken verlieren nicht wenige am Altjahrabend den Überblick". So weit sollte es natürlich nicht kommen; dennoch ist das bevorstehende Jahresende traditionell die Zeit, Resümee zu ziehen und nach vorne zu schauen. Nach dem Superwahljahr 2013 mit Bundes-, Landtags- und Bezirkswahlen veränderte sich mit den Europa- und vor allem Kommunalwahlen im März dieses Jahres die politische Landschaft in Bayern erneut. Die Zusammenarbeit in den Gremien des Bezirkstags von Niederbayern, deren neue Zusammensetzung sich im Oktober jährte, war wie stets von dem Bestreben getragen, die Aufgaben bestmöglich zu erfüllen.
Vor 60 Jahren - im Dezember 1954 - konstituierte sich übrigens der erste Bezirkstag von Niederbayern. Ich persönlich habe mein erstes Jahr im Amt des Bezirkstagspräsidenten als Herausforderung im positiven Sinn erlebt.
Zwei Jahre in Folge konnte die Bezirksumlage gesenkt werden; für 2015 macht die Finanzsituation des Bezirks eine Erhöhung unumgänglich. Keine leichte Entscheidung, doch die Entlastung der Bezirke durch die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Eingliederungshilfe ist gesetzlich noch nicht abschließend geregelt. Bei der Hilfe zur Pflege wirken sich der demographische Wandel und die Verbesserung der Personalschlüssel in der stationären Pflege monetär aus. Ein erheblicher Ausgabeposten sind auch die Kosten für Schulbegleiter und die Integration von Kindern mit besonderem Förderbedarf in Kindertageseinrichtungen.
Die psychiatrische Versorgung in Niederbayern ist durch die Bezirkskrankenhäuser in Mainkofen, Landshut und Passau sowie ein Netz komplementärer Einrichtungen und Dienste sichergestellt. Sehr gut angenommen wird das im September 2013 eröffnete Bezirkskrankenhaus Passau. Beim Bezirksklinikum Mainkofen wurde im April die nach strengsten Sicherheitsanforderungen erbaute neue Forensische Klinik eingeweiht, als nächstes Projekt steht der Neubau der Neurologischen Klinik auf dem Plan. An ein dunkles Kapitel der Geschichte der Mainkofener Einrichtung erinnert seit November eine Gedenkstätte für die Opfer der Psychiatrie während des Nationalsozialismus. Ich lade alle Menschen in Niederbayern dazu ein, diesen "Ort der Stille und des Lernens" zu besuchen.
Die Erweiterung der kinder- und jugendpsychiatrischen Klinik des Bezirkskrankenhauses Landshut sowie der dort angesiedelten "Schule für Kranke" und des "Instituts für Schulische und Psychosoziale Rehabilitation (ISPR)" läuft planmäßig; eine weitere Baumaßnahme - die Landmaschinenschule des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn - findet voraussichtlich im Frühjahr 2015 ihren Abschluss.
Soziales und psychiatrische Versorgung gehören zu den Kernaufgaben des Bezirks - eine weitere ist die Kultur. Die "Denkmalpflege" mit einem jährlichen Etat von 600.000 Euro ist dabei der traditionsreichste Eckpfeiler. Etwa 90 Gebäudesanierungen quer durch alle Denkmalkategorien konnten 2014 bezuschusst werden und blieben somit der historischen Baukultur in Niederbayern erhalten. Nach dem Vorbild von KULTURmobil, das 2015 wieder in die niederbayerischen Dörfer fährt, kommen auch die "Wirtshauslesungen" zum Bürger; sie bringen hochwertige Literatur von regionalen Autoren ins Wirtshaus und in alle niederbayerischen Landkreise. Diese Beispiele stehen exemplarisch für viele weitere Projekte des Kulturreferates - nicht zu vergessen die Förderung aus Mitteln der Kulturstiftung.
Im Namen des Bezirkstags von Niederbayern und persönlich wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern gesegnete, friedvolle Weihnachten sowie Glück und vor allem Gesundheit für das Neue Jahr.
Landshut, im Dezember 2014
Dr. Olaf Heinrich
Bezirkstagspräsident
