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MdL Steinberger: Wieder Petition gegen Schweinemastställe Hohenthann abgelehnt

Am Donnerstag (10.07.) stand wieder einmal eine Petition aus Hohenthann auf der Tagesordnung des Umweltausschusses im bayerischen Landtag. Der Petent hatte sich nicht gegen ein bestimmtes Bauvorhaben gewandt, sondern wollte ganz allgemein keine weiteren Mastställe mehr in Hohenthann genehmigt haben.

„Dieser Antrag wurde vom Umweltausschuss des Landtags mit großer Mehrheit abgelehnt, berichtet Rosi Steinberger, Mitglied der Grünen im Ausschuss. In ihrer Begründung erklärte die Staatsregierung, dass alle Bauvorhaben genehmigt werden müssten, die den formalen Bedingungen genügen. Auch würden alle Auflagen bezüglich Umwelt, Grundwasser und Anwohnerschutz entsprechend berücksichtigt und von den Behörden überprüft.

„Die Petition hat viele wichtige Punkte angesprochen, die zeigen, dass bei uns einiges im Argen liegt", betont Rosi Steinberger. „Beim Genehmigungsverfahren werden die Belange des Grundwassers überhaupt nicht geprüft. Die Nitratwerte sind in Deutschland besonders in viehstarken Regionen zu hoch. Nachbarn müssen übermäßigen Gestank aushalten und werden unzureichend geschützt." Steinberger beantragte, dass all diese in der Petition angesprochenen Punkte an die Staatsregierung zur weiteren Meinungsbildung übermittelt werden sollten.

Doch nicht einmal dieser abgespeckte Vorschlag fand im Ausschuss eine Mehrheit. Mit den Stimmen von CSU, FW und einigen SPD-Abgeordneten wurde die Petition in Bausch und Bogen abgelehnt.

Die Methode „Augen zu und durch" wird nicht mehr lange Bestand haben, ist Rosi Steinberger überzeugt. „Die Landwirtschaft muss sich den Herausforderungen aus Umwelt und Gesellschaft stellen, um nicht noch mehr an Akzeptanz zu verlieren."

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