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Die soziale Seite des Klimaschutzes. Landtagsfraktion der SPD beschießt auf Klausur soziales Klimaschutzgesetz

Winterklausur Müller Weizsäcker neuBayern - pm (16.01.2019) Heiße Sommer, extreme Unwetter, schmelzende Gletscher – der Klimawandel macht sich auch in Bayern immer deutlicher bemerkbar. Dass hier etwas unternommen werden muss, ist unbestreitbar. Die Maßnahmen dazu sozial und für jeden umsetzbar zu gestalten – das hat sich die BayernSPD-Landtagsfraktion in ihrer Winterklausur auf die Fahne geschrieben und dazu Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker als Impulsgeber eingeladen.

Von Weizsäcker war von 1998 bis 2005 Abgeordneter des Deutschen Bundestags und von 2012 bis 2018 Ko-Präsident des Club of Rome. Die BayernSPD Landtagsfraktion hat sich als Ziel eine Halbierung der Treibhausgase bis 2030 vorgenommen. Die Instrumente hierfür sollen vor allem bei der Verwendung klimafreundlicher Technik in Haushalt und Verkehr, sowie beim Schutz der Moore liegen, die bei Trockenlegung eine enorme Menge an Kohlenstoffdioxid freisetzen.

Einkommensschwache Haushalte sollen hierbei durch Prämien bei der Anschaffung klimafreundlicher Haushaltsgroßgeräte unterstützt werden, die Verkehrswende soll vor allem über den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, vor allem auch im ländlichen Raum, erfolgen. „Ein großer Schritt in Richtung umweltfreundliche Mobilität liegt in der kostenlosen Nutzung des ÖPNV“, legt Ruth Müller als Mitglied des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz ein weiteres Ziel der SPD-Landtagsfraktion offen. Die SPD will für Schüler*innen, Studierende, Auszubildende sowie Senior*innen oder Sozialleistungsempfänger*innen den Nahverkehr kostenlos ermöglichen. Durch einen gut ausgebauten und regelmäßigen ÖPNV wird der Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn erleichtert, was nicht nur schädliche Emissionen auf ein Minimum reduziere, sondern gleichzeitig auch zeitfressenden Staus vorbeuge, erklärt die Landshuter Landtagsabgeordnete. „Klimaschutz ist sowohl global als auch regional eine der drängendsten Aufgaben und dafür muss der Freistaat die Rahmenbedingungen verbessern“, so Müller.

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