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SPD-Stadtratsfraktion zur „Causa Bürgermedaille“ - Rückendeckung für Dr. E. Pöschl und OB A. Putz

Gewies kopf jungLandshut (30.07.2017) Zu der Berichterstattung in den Landshuter Medien zu der unsäglichen Entwicklung anlässlich der Nominierung der diesjährigen Kandidaten der Goldenen Bürgermedaille sieht die SPD Stadtratsfraktion - im Bild Fraktionschef Robert Gewies - aus ihrer Sicht dringenden Korrekturbedarf. Es war seit jeher neben Stadtratsfraktionen das Recht des Oberbürgermeisters, eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Verleihung der Goldenen Bürgermedaille vorzuschlagen. Dieses Recht hat der OB mit einer möglichen Nominierung vom Vorsitzenden der Förderer Dr. Ernst Pöschl wahrgenommen.

Die Vorschläge von Mitgliedern des Stadtrates oder des OB waren in der Regel gut durchdacht und ebenso begründet, weshalb es eigentlich nie große Diskussionen um diese Vorschläge gab. Schon alleine deshalb, weil trotz nicht öffentlicher Sitzung und absoluter Vertraulichkeit in der Vergangenheit die Presse verbotenerweise von irgendwelchen Personen immer wieder informiert wurde. So auch in diesem Fall. Ein solches Verhalten wirft nicht nur ein äußerst schlechtes Licht auf den Stadtrat, es beschädigt auch die betroffene Person und man kann den Bezug zu den Förderern in diesem Fall nicht wegdiskutieren.

Wir wissen leider nicht, wer die Presse informiert hat, sehr wohl aber, wer den Vorschlag Dr. Pöschl nicht mittragen wollte, zumindest nicht dieses Jahr. Der Versuch vom Fraktionschef der CSU Rudolf Schnur, das Ganze mit Verfahrensfehler des OB zu rechtfertigen, schlägt aus unserer Sicht fehl. Ebenso kann man das ganze Vorgehen der CSU nicht damit erklären, dass die Bürgermedaille ganz im Zeichen der Feuerwehr stehen würde. Es könnte sehr wohl neben zwei verdienten Mitgliedern der Feuerwehr auch ein hoch verdientes Mitglied der Förderer geehrt werden.

Die SPD-Stadtratsfraktion erklärt deshalb abschließend, dass sie voll hinter der Nominierung von Dr. Ernst Pöschl steht und bedauert diese mehr als traurige Entwicklung. Wir sind stolz auf die Leistung der Förderer, die mit der Landshuter Hochzeit den Namen Landshut in die ganze Welt tragen und uns wunderschöne 3 Wochen ermöglicht haben. Das ist eine Mammutleistung aller 2.500 Mitwirkenden, aber natürlich auch mit den jahrelangen Vorbereitungsarbeiten des Vorstandes und in erster Linie des 1. Vorsitzenden Dr. Pöschl.

Robert Gewies, Fraktionsvorsitzender SPD Stadtratsfraktion

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