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MdL Steinberger. "Die Energiewende retten - Totalblockade der CSU-Regierung brechen"

aa an anf rosi ltDie Diskussion um die Lagerung der Castoren, die aus den Wiederaufbereitungsanlagen in England und Frankreich wieder nach Deutschland zurückkommen sollen, sorgte auch im Bayerischen Landtag heute für Diskussionen. Die Fraktion der Grünen hat aus aktuellem Anlass das Thema „Totalblockade der CSU-Regierung durchbrechen – Energiewende retten“ für die Aktuelle Stunde benannt. „Die CSU steht für beispiellosen Stillstand in Sachen Energiewende“ so Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete aus Landshut. 

„Die Windkraft in Bayern wurde abgeblasen, Stromtrassen sind nicht gewünscht und was die Sache mit dem Atommüll angeht, duckt die CSU sich einfach weg“.

Für Steinberger steht ganz klar fest: „ Wer ein Viertel des gesamten Atommülls in Deutschland produziert, muss auch Farbe bekennen wenn es um die Rücknahme geht. Das Wichtigste ist doch, so schnell wie möglich aus der Kernenergie auszusteigen, um nicht noch weiteren Müll zu produzieren, doch das scheint der CSU nicht so wichtig zu sein.“

Völlig unmöglich findet Steinberger die Ankündigung von Staatskanzleichef Marcel Huber, mit der Rücknahmeverpflichtung von Castoren auch gleich die gesamte Energiewende in Frage zu stellen. „Für mich ist diese Äußerung entlarvend“, so Steinberger. Damit wird klar, dass die CSU alles versucht, die Energiewende zu blockieren und dass ihr dazu jedes Mittel recht ist.

Der Umgang mit den Risiken der Atomkraft sei von der CSU bisher völlig ausgeblendet worden. Niemand wolle zum Beispiel die Gefahren registrieren, die ein Verbleib der Brennstäbe im Abklingbecken bedeutet, während Isar 1 bereits abgerissen werden soll.

Den Experten für diese Fragen haben die Grünen am Mittwochabend in Landshut zu Gast, den Physiker Wolfgang Neumann, renommierter Gutachter mit dem Arbeitsschwerpunkt „Sicherheit und Strahlenschutz bei Ver- und Entsorgung von Atomanlagen incl. Endlagerung radioaktiver Abfälle“. Er wird ein Gutachten zum geplanten Abriss von Isar 1 vorstellen, das die Landtagsgrünen in Auftrag gegeben hatten. Sein Vortrag wird nun um eine brisante Komponente reicher.

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