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2014 gingen nur 39.98 % zur Stadtratswahl. JU-Chef Schnur will das breit diskutieren

aa an wählenIn der Tat, die letzte Stadtratswahl vom 16. März 2014 sorgte in Landshut mit nur mehr 39,98 Prozent für die schlechteste Wahlbeteiligung überhaupt, obwohl nicht weniger als zehn politische Gruppierungen mit ca. 430 Kandidatinnen und Kandidaten angetreten sind, darunter mit der Landshuter Mitte, der Jungen Liste und der Bayernpartei drei völlig neue Grupppierungen. Von den 52.178 Wahlberechtigten in Landshut gingen nur 20.863 Bürger zur Wahl. Bei der Stadtratswahl sechs Jahre zuvor, also 2008, betrug die Wahlbeteiligung noch 45,1 Prozent.

1996 machten bei der Stadtratswahl wenigstens noch 56,7 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch.

Bei der letzten Wahl des Oberbürgermeisters am 10. Oktober 2010 betrug die Wahlbeteiligung auch nur 50,68 Prozent. Sechs Jahre zuvor waren es 61,93 Prozent. Bei der letzten Wahl von Oberbürgrmeister Josef Deimer gingen 1998 noch 68,91 Prozent der stimmberechtigten Landshuter zur Wahl.

Der am Samstag (9.5.9 neu gewählte JU-Vorsitzende Ludwig Schnur (20) will diese Abwärtsspirale bei den Landshuter OB- und Stadtratswahlen auf breiter Basis diskutieren. Die nächste OB-Wahl findet ja bereits im Oktober 2016 statt. Da Amtsinhaber Hans Rampf aus Altersgründen, weil über 65, nicht mehr kandidieren darf, wird es auf alle Fälle einen neuen Oberbürgermeister oder gar erstmals eine Oberbürgermeisterin geben, womöglich erst bei einer Stichwahl. Bis jetzt hat noch keine politische Gruppierung eine Kandidatin oder einen Kandidaten offiziell nominiert oder wenigstens benannt. Auch bei den politischen OB-Wahlkampf-Themen halten sich die politischen Lager noch sehr zurück.

Generell gilt, dass die Wahlbeteiligung um so höher ist, je heftiger und kontroverser der Wahlkampf davor verläuft. Müde, fade Wahlkämpfe vermindern die Lust am Wählen. Wir stellen fest: Öffentliche Sitzungen des Stadtrats, der Ausschüsse, werden nur spärlich besucht. Öffentliche Parteiversammlungen haben zumeist auch geringen Zulauf. Vor allem fehlen bei fast allen Parteien jüngere Besucher. Die meisten politischen Gruppierungen haben gleich gar keine politischen Nachwuchsorganisationen mehr. Hier bildet die CSU mit der Jungen Union und neuerdings auch wieder mit der Schüler Union die große Ausnahme.  

Man darf auf die Ideen und Vorschläge des neuen JU-Vorsitzenden Luwig Schnur, dessen Vater Rudolf Schnur CSU-Fraktionsvorsitzender ist,  gespannt sein, wie er die vor allem jüngeren Landshuter wieder stärker politisieren will und wie damit die Wahlbeteiligung erhöht werden kann. /hs       

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