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Am Freitag, 4.05.: 17 Themen bei der gemeinsamen öffentlichen Sitzung von Bausenat und Umweltsenat

Landshut (02.05.2018) Am Freitag, 4.05, tagt ab 9 Uhr im großen Stizungssaal des Rathauses der Bausenat und der Umweltsenat öffentlich gemeinsam. Nicht weniger als 17 Tagesordnunngspunkte müssen behandelt werden. Es beginnt mit der angestrebten Wohnbebauung von Flächen der Ochsenau. Aber auch die Planung für den Neubau des Marschallstegs wird vorgestellt. Die Studiobühne im Bernlochner ist ein weiteres Thema. Ebenso die ergänzende Gestaltung des Bismarckplatzes.

Hier die gesamte Tagesordnung der Freitag-Sitzung
Öffentlicher Teil:
Referent: Leitender Rechtsdirektor Harald Hohn
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
1 Naturschutzfachliche Wertigkeit der zur Bebauung vorgesehenen Flächen in der Ochsenau;
Bebauungsplan Nr. 07-71 "Ochsenau - Bereich Ost" - Aufstellungsbeschluss;
- Antrag der Stadträtinnen Elke März-Granda und Karina Habereder sowie der Stadträte Dr. Maximilian Fendl, Lothar Reichwein, Ludwig Graf und Rudolf Schnur vom 25.11.2017, Nr. 615
- Dringlichkeitsantrag von Stadtrat Rudolf Schnur und Stadträtin März-Granda, vom 29.01.2018, Nr. 639
- Antrag der Stadträtinnen Gertraud Rößl und Elke März-Granda sowie der Stadträte Rudolf Schnur, Dr. Maximilian Fendl, Lothar Reichwein und Ludwig Graf vom 28.01.2018, Nr. 640
- Interfraktioneller Antrag der Stadträtinnen/e Hedwig Borgmann, Ludwig Graf, Elke März-Granda und Rudolf Schnur vom 18.04.2018, Nr. 690
- Antrag der Stadräte/in Ludwig Graf, Rudolf Schnur und Elke März-Granda vom 24.04.2018, Nr. 694
- Tagesordnungspunkte 2 und 3 der Sitzung des Naturschutzbeirates vom 23.10.2017
2. Lesung 
Bausenat und Umweltsenat
2 Antrag von Stadtrat Rudolf Schnur, CSU-Fraktion, Nr. 599 vom 27.10.2017, Anpassung an den Klimawandel; Zwischenbericht zu Starkregenereignissen und Grundwassermessstellen 
Bausenat  und Umweltsenat
3 Bebauungsplan Nr. 10-5/5 "Östlich der Autobahn A92 - südlich der Bahnlinie München-Landshut";

4 Besetzung des Umlegungsausschusses; Ablauf der dreijährigen Amtsdauer von Ausschussmitgliedern 
5 Neubau Marschallsteg; Vorstellung der Planung
Bausenat
6 Wohnbebauung Breslauer Straße/Isarweg; Fassadenkonzeption - 2. Lesung 

Bausenat
7 Rathaus I - Sanierung der Tiefgarage;
Nachtragsauftrag Betoninstandsetzungs- und Korrosionsschutzarbeiten
Bausenat
8 Bauantrag Am Schmiedlacker 64 a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Antrag auf Ablösung eines Kfz-Stellplatzes 
Bausenat
9 Ergänzungsmaßnahmen Bismarckplatz
- Reaktivierung der gesperrten Kurzzeitplätze, Veränderung des Kurvenradius an der Mittelinsel am Bismarckplatz;
Antrag AG 1 Soziale Stadt vom 22.09.2017
- Weitere Baumstandorte am Bismarckplatz;
Antrag der Stadträtinnen Christine Ackermann, ödp, Elke März-Granda, ödp,
Hedwig Borgmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Nr. 649 vom 06.02.2018
- Bismarckplatz; keine weitere Bepflanzung der Grünanlage;
Antrag von Stadtrat Lothar Reichwein, CSU-Fraktion, Nr. 680 vom 11.04.2018

Bausenat
10 Vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB des Bebauungsplanes Nr. 09-43 "Klausenberg" durch Deckblatt Nr. 8;
Änderungs- und Billigungsbeschluss
Bausenat
11 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 08-30/2 "Am Tal-Josaphat-Weg - Bereich Ost" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
I. Prüfung der Stellungnahmen nach § 4 Abs. 1 BauG im Zusammenhang mit der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB
III. Billigungsbeschluss
Bausenat
12 Vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB des Bebauungsplanes Nr. 08-64 "Eichendorffstraße - Gerhart-Hauptmann-Straße" durch Deckblatt Nr. 4; Änderungsbeschluss

Bausenat
13 Studiobühne im Bernlochner;
Antrag der Stadträtin/e Hedwig Borgmann, Stefan Gruber und Hermann Metzger, Bündnis 90/Die Grünen, Nr. 679 vom 10.04.2018 
Bausenat
14 Freiflächengestaltungssatzung;
Antrag Stadträtin Elke März-Granda, ödp, Nr. 593 vom 06.10.2017
Bausenat
15 Beprobung von Badegewässern;
Antrag von Stadträtin Hedwig Borgmann, Nr. 671 vom 20.03.2018 

Bausenat
16 Prüfung der Barrierefreiheit im Baugenehmigungsverfahren (Teil 1);
Antrag des Seniorenbeirats vom 22.01.2018

17 Zentrale Stelle für Wohnraumberatung und Wohnungsanpassung (Teil 2); Antrag des Seniorenbeirats vom 22.01.2018

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