MdL Mia Goller
Pfarrkirchen/München - pm (08.11.2024) Nachdem die CSU die Förderungen zum Humusaufbau für die landwirtschaftlichen Betriebe in Bayern gestrichen hat, kam das Thema auf Initiative der Landtagsabgeordneten Mia Goller im Landwirtschaftsausschuss des Landtages noch einmal auf die Tagesordnung. Die Landtags-Grünen setzen sich in dieser Sitzung noch einmal vehement für den Erhalt dieser Förderung ein, der Antrag wurde von der Mehrheit aus CSU und Freien Wählern abgelehnt.
Mia Goller zeigte sich nach der Sitzung von der Vorgehensweise der Regierungsparteien enttäuscht: „Man hat hier ohne Not ein Förderprogramm abgeschafft, dass nicht nur den landwirtschaftlichen Betrieben, sondern auch der Natur und der Artenvielfalt große Vorteile gebracht hat. Gerade mit Blick auf den Klimawandel ist der Aufbau eines gesunden Bodens aber auch für die Sicherung der heimischen Lebensmittelerzeugung von großer Bedeutung. Ich kann deshalb verstehen, dass Bäuerinnen und Bauern für diese Vorgehensweise von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber kein Verständnis aufbringen“, betont die Abgeordnete in einer Pressemitteilung.
Kritik übt Goller am Verhalten von Ministerin Michaela Kaniber: „Die Ministerin preist landauf, landab, durchgehend ihre eigene Politik mit großen Worten – doch das Beispiel der Abschaffung der Förderung für den Humusaufbau zeigt wieder einmal: auch bei Michaela Kaniber überwiegt der schöne Schein gerne einmal die Realität ihrer Entscheidungen“.
Dass die Mitglieder der Regierungsparteien im Agrarausschuss „ihrer“ Ministerin nicht viel entgegensetzen können, sei, so Mia Goller, sehr enttäuschend: „Es spricht schon Bände, wenn bei dieser wichtigen Abstimmung nicht einmal alle Landwirtinnen und Landwirte unter den CSU- und Freie-Wähler-Abgeordneten anwesend sind und der Rest dann, notfalls auch gegen besseres Wissen, für diese Kürzungen stimmt“. Dabei zeige die Fördermaßnahme für den Humusaufbau eindrucksvoll, wie hochmotiviert die Landwirtinnen und Landwirte beim Schutz von Lebensgrundlagen sind. „Für uns Grüne ist es unverständlich, dass ausgerechnet hier der Geldhahn zugedreht wird, da gäbe es im Haushalt sicher andere Möglichkeiten“.
Um Ausreden sei die CSU aber auch in dieser Sache verlegen. „Vor einigen Tagen erklärte Michaela Kaniber noch, der Grund für die Streichung seien EU-Vorgaben und Bürokratieabbau – diese beiden Argumente bringt sie bekanntlich immer gerne, wenn sie die Verantwortung für eine Entscheidung nicht selbst tragen will. Jetzt wurde im Ausschuss wenigstens zugegeben, dass schlicht das Geld für so viele engagierte Bäuerinnen und Bauern nicht ausreicht“, erläutert Mia Goller. Eine verantwortungsvolle Staatsregierung würde dafür schleunigst eine Lösung suchen.
