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12. Dezember 2016

Besuchergruppe bei MdL Steinberger im Landtag Aktuelle Diskussion über Integration & Leitkultur

grüne im landtag

München/Landshut (12.12.2016) Am Donnerstag begrüßte Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen, eine Besuchergruppe aus Niederbayern im Bayerischen Landtag. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich so ein Bild von der Arbeit im Parlament machen.

Neben einem Videofilm durften die Gäste eine Stunde die Plenarsitzung verfolgen. Behandelt wurden Anträge zur Änderung des Gesetzes zum Blindengeld. Die Reform des Gesetzes fand bei den Teilnehmern allgemein Zustimmung, da in Zukunft auch die schwer Sehbehinderten finanzielle Unterstützung erhalten sollen.

Nach einem Mittagessen in der Landtagsgaststätte konnten die Besucher im direkten Gespräch mit Rosi Steinberger Fragen an die Abgeordnete richten, die diese sehr gerne beantwortete. Von großem Interesse war für die Besucher die aktuelle Diskussion zum Thema Integration. Rosi Steinberger erläuterte in dieser Runde die grüne Position zum bayerischen Integrationsgesetz, das auf der Tagesordnung des Plenums für den Nachmittag terminiert war. „ Ich bin davon überzeugt, dass der von der CSU vorgeschlagene Gesetzesentwurf nicht verfassungsfest ist, da die geforderte Leitkultur nicht definiert wurde.“ Es könne aber nicht sein, dass jeder per Gesetz auf den Leitkult verpflichtet werde, aber niemand sagen könne, was das eigentlich sei, betonte die Abgeordnete.

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