Rosi Steinberger am Rednerpult des Plenarsaals.
Müchnen - pm (27.03.2020) Außergewöhnliche Zeiten verlangen außergewöhnliche Mittel. So könnte man die derzeitige Arbeit im Bayerischen Landtag beschreiben. Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen berichtet über die völlig neuen Arbeitsbedingungen des Bayerischen Landtag in Zeiten der Corona-Krise. Telefonkonferenzen und Videokonferenzen prägen nun das Bild der parlamentarischen Arbeit.
„Leider musste ich beide Sitzungen des Umweltausschusses, die noch vor Ostern stattgefunden hätten, absagen“, bedauert die Ausschussvorsitzende.
Sogar eine Sachverständigenanhörung ist dadurch geplatzt. Auch die Plenarsitzungen finden nur noch mit einer Rumpfbelegschaft statt. Nur 20 Prozent der Abgeordneten nehmen an diesen Sitzungen teil.
Am vergangenen Mittwoch war Rosi Steinberger Teil dieser Minimalbesetzung. „Es war schon gespenstisch, einen so leeren Plenarsaal zu sehen. Aber die Mindestabstände waren gewahrt und die Kolleginnen und Kollegen haben ihre Arbeit mit großer Ernsthaftigkeit absolviert.
Neu war auch eine ungewohnte Einigkeit bei den Abstimmungen. So wurde das bayerische Infektionsschutzgesetz fast einstimmig verabschiedet. „Der Landtag ist weiter handlungsfähig“, stellt Steinberger fest. Dieses Gesetz wurde in den zuständigen Ausschüssen beraten, wie jedes andere Gesetz auch. „Es war auch noch möglich, Änderungen hinein zu verhandelt“, freut sich Steinberger. So ist dieses Gesetz mit einem Verfallsdatum versehen und endet automatisch am Ende des Jahres.
Die Corona-Krise verlangt allen Bürgerinnen und Bürgern des Landes einiges ab. Da ist es an uns Parlamentariern, eine angemessene Krisenbewältigung zu unterstützen und fern ab vom sonst üblichen Klein-klein zusammen zu stehen. So wie wir das auch von allen anderen Menschen erwarten. Da das Wahlkreisbüro ebenfalls geschlossen ist, plant die Abgeordnete mehrere Telefonsprechstunden und ist jederzeit per mail erreichbar.
