pm (18.07.2021) Wenn zwei Frauen über Geld reden, dann kann das nicht nur informativ, sondern auch unterhaltsam sein. So geschehen beim Gespräch der grünen Bundestagskandidatin Maria Krieger (li.i.B.) mit der Haushaltsexpertin der Grünen im Bundestag Ekin Deligoez. Dabei ging es um ein sperriges Thema, den Haushalt der nächsten Bundesregierung.
„Welche Investitionen sind notwendig, um unser Land krisenfest zu machen,“ fragte Maria Krieger. „In Deutschland gibt es einen riesigen Investitionsstau, in Schulen, in Gebäuden, im Erhalt der vorhandenen Schienen und Straßen,“ erklärte Deligoez. „Es herrscht das Diktat der schwarzen Null. Wir sind das Land in Europa, das am wenigsten investiert.“ Mit einem Investitionsprogramm von 500 Milliarden Euro über 10 Jahre wollen die Grünen den klimafreundlichen Umbau von Wirtschaft, Landwirtschaft, Verkehr und Infrastruktur schaffen. Und sie wollen kräftig in Familien investieren, z.B. durch eine Kindergrundsicherung und eine steuerliche Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen.
Diese Investitionen rechnen sich, das hat eine Berechnung des Instituts für Makro- und Konjunkturforschung der Hans Böckler Stiftung ergeben. . „Jeder Euro, den der Bund investiert zieht eine Investition von 1.50 Euro aus der Privatwirtschaft nach sich“, so Deligoez. „Wenn wir jetzt nicht investieren, verlieren wir jeglichen Gestaltungsspielraum.“ Zudem wolle man klimaschädliche Subventionen abbauen.
Maria Krieger ist überzeugt: „Die Unternehmen wollen nachhaltiger wirtschaften und in den Klimaschutz investieren. Dafür brauchen sie verlässliche Rahmenbedingungen und einen Markt, auf dem sich das rechnet.“ Beide Rednerinnen wünschen sich mehr Frauen im Haushaltsausschuss des nächsten Bundestages. Der Bund steckt jedes Jahr ca. 34 Milliarden in den Verkehrssektor, das meiste in den Autoverkehr. „Wenn man bedenkt, dass Frauen den Großteil ihrer Wege mit dem ÖPNV, dem Rad oder zu Fuß zurücklegen, dann fließt das Geld an den Bedarfen der Frauen weitgehend vorbei. Das ist schlicht ungerecht,“ so Deligoez.
