MdB Rita Hagl-Kehl & MdL Ruth Müller
pm (30.05.2021) „Bereits im letzten Jahr haben wir im Rahmen unserer Sommertour als niederbayerische Abgeordnete die Situation der Fremdenverkehrs- und Kurorte in den Blick genommen“, erinnerte die Bezirksvorsitzende Rita Hagl-Kehl (i.i.B.) am Freitagabend in der online-Sitzung des niederbayerischen SPD-Vorstands an die Besuche in den Kurorten, in den Ferienregionen und in den Tourismusbetrieben.
Zusammen mit den beiden Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Christian Flisek habe man damals gehofft, dass sich eine Schließung der Betriebe über Wochen oder gar Monate nicht noch einmal wiederholen werde. Insbesondere die Kur- und Tourismusorte müssen viel Infrastruktur vorhalten, die über die Fremdenverkehrsbeiträge refinanziert werden. Und in der Regel sind dort, wo Touristen und Kurgäste sind, weniger Industrie- und Gewerbebetriebe zu finden, die Gewerbesteuer zahlen.
Insofern haben Gemeinden wie Bodenmais oder Bad Griesbach im vergangenen Jahr auch kaum durch die Gewerbesteuer-Ausgleichszahlungen des Bundes profitiert. Die drei Abgeordneten haben deshalb auf Landes- und Bundesebene Gespräche geführt, um auf die besondere Situation der niederbayerischen Gemeinden aufmerksam zu machen, und auch die kommunalen Spitzenverbände haben dieses Ansinnen im bayerischen Finanzministerium vorgebracht. „Erfolgreich“, wie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller berichten konnte. Denn in diesem Jahr wird eine einmalige finanzielle Unterstützung in Höhe von zehn Millionen Euro ausgeschüttet. Die Landkreise Kelheim, Straubing-Bogen, Rottal-Inn, Passau, Deggendorf, Regen und Freyung-Grafenau erhalten rund 3,5 Millionen Euro, verteilt auf 44 Gemeinden, teilte Ruth Müller mit.
„Wenn meine Bundestagskollegen nach Niederbayern kommen, sind sie begeistert von der Natur und der Gastfreundschaft“, berichtete Rita Hagl-Kehl. „Als eine der schönsten Urlaubsregionen Deutschlands brauchen wir finanzielle Unterstützung, damit die Gäste auch in Zukunft eine gut ausgebaute Infrastruktur vorfinden.“ „Jeder 15. Arbeitsplatz in Deutschland ist vom Tourismus abhängig. Durch die Finanzspritze werden viele Beschäftigungsverhältnisse erhalten werden, die auch jenseits der Industriearbeitsplätze in Niederbayern wichtig sind, stellt Bundestagskandidat Severin Eder fest, der im Tourismusmanagement tätig ist.
