pm (11.05.2021) Im Rahmen einer digitalen „SPD-Fraktion vor Ort“, bei der sich die niederbayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl und Florian Pronold den Fragen und der Kritik interessierter Bürgerinnen und Bürger stellten, wurde dieses Mal über die bisherige Corona-Politik diskutiert. Insbesondere die Impfkampagne und die zusätzlich geplanten Unterstützungsmaßnahmen für Kinder und Familien standen im Fokus des Austauschs.
„Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor unglaubliche Belastungen. Zu der besonders betroffenen Bevölkerungsgruppe zählen Kinder und Jugendliche, weshalb wir zusätzlich zwei Milliarden bereitstellen werden“, so Rita Hagl-Kehl, SPDBundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin, bereits bei der Begrüßung.
Neben der Unterstützung von Kindern und Jugendlichen bestimmten die Impffortschritte sowie die Testpflicht die Diskussion. „Die SPD hat sich dafür eingesetzt, dass Unternehmen ihren
Mitarbeitern eine Testmöglichkeit zweimal wöchentlich anbieten müssen“, so Florian Pronold, Bundestagsabgeordneter und ebenfalls Parlamentarischer Staatssekretär. Dies sei wichtig,
um das Infektionsgeschehen weiter zu verlangsamen und vor allem die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schützen, die nicht ins Homeoffice ausweichen können.
Um Kinder und Jugendliche stärker in der Bewältigung der Folgen durch die Corona-Krise zu unterstützen, hat die Große Koalition in der vergangenen Woche das sogenannte „CoronaAufhol-Paket“ verabschiedet, mit dem weitere zwei Milliarden Euro bereitgestellt werden. „Wir investieren zwei Milliarden Euro, um vor allem schulische Lernrückstände aufzuholen und die soziale Entwicklung zu fördern. Dabei geht es uns auch darum, Kita-Kinder zu fördern und Kindern und Jugendlichen Freizeit-, Ferien-, und Sportaktivitäten zu ermöglichen, sowie psychisch Betroffenen zu helfen“, betonte Rita Hagl-Kehl. Besonders müsse man dabei Kinder aus einkommensschwachen Familien fördern.
Auf den kritischen Einwand einer Teilnehmerin, dass ihr derzeit vor allem klare Regeln und Vorschriften für den Distanz- und Wechselunterricht fehlen, sagte Rita Hagl-Kehl, selbst Gymnasiallehrerin: „Aus meinen Gesprächen mit bekannten Lehrerinnen und Lehrern muss ich klar sagen: Hier lässt die bayerische Landesregierung unsere Schulen bereits seit vergangenem Herbst allein. Nach wie vor fehlen ein klares Konzept und eindeutige Vorgaben!“
Ein weiteres Thema der Veranstaltung war Situation in den Kommunen, vor allem auch in finanzieller Hinsicht. Hierzu sagte Gastreferent Gerhard Weber, Bürgermeister der Gemeinde Auerbach: „Wir als kleine Kommune spüren die Corona-Krise, neben den alltäglichen Belastungen durch die Corona-Maßnahmen, auch im Geldbeutel. Zusätzlich zu den gesunkenen Steuereinnahmen werden nach derzeitigem Stand auch die Fördersummen abseits der Corona-Hilfen in naher Zukunft zurückgehen.“ Zudem kämpfe man immer noch mit Menschen, die die Gefahr des Virus unterschätzen, so Weber weiter. Dazu Rita Hagl-Kehl: „Das momentane Problem der Mindereinnahmen in unseren Kommunen ist uns bewusst. Ich werde mich dafür einsetzen, dass besonders kleine und ländliche Gemeinden mit diesem Problem nicht allein gelassen werden und es zu einem Investitionsstau kommt.“ Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, dass der Weg aus der Krise über die zunehmende Zahl geimpfter Bürgerinnen und Bürger führt. „Im nächsten Schritt müssen Betriebsärzte mit in die Impfkampagne eingebunden werden, um die Immunisierung weiter voranzutreiben“, so Florian Pronold.
