Landshut - hs (09.12.2019) Die wichtigste Sitzung des Jahres fand am Freitag (06.12.) mit der Verabschiedung des Haushalts 2020 im großen Sitzungssaal des Rathauses vor voll besetzten Zuhörerplätzen statt. Jetzt stehen im Alten Jahr 2019 nur mehr drei Sitzungen auf dem Plan. Ab 21. Dezember beginnt die Weihnachtspause. Die ersten 75 Tage des neuen Jahres werden dann ganz besonders vom OB- und Stadtratswahlkampf beherrscht werden.
Wir haben ja sieben Bewerber/innen um das Amt des Oberbürgermeisters und über 500 Stadtratskandidaten. Am Freitag hat die Bayerpartei ihre 44 Kandidaten in den "Weihenstephaner Stuben" nominiert. Am 20. Dezember wird die AfD erstmals ihre Stadtrats- und auch Kreistagskandidaten präsentieren. Am 16. Januar folgt die Aufstellung der Stadtratskandidaten der Bürger für Landshut. Dann werden wohl noch Stadtratskandidaten der Jungen Liste folgen.
Ab Anfang Februar ist dann bereits die Briefwahl mögtlich. Sie wird besonders häufig genuzt werden, weil man seine 44 Stimmen Bewerbern aus 13 Listen mit jeweils bis zu 44 Kandidaten - sogar parteiübergreifend - geben kann. Da ist es gut, wenn man dies per Briefwahl daheim in aller Ruhe bewerkstelligen kann. An der letzten Stadtratsawahl beiteigten sich ja nur 39,9 % der wahlberechtigten Landshuter. Das war Minus-Rekord und kein Ruhmesblatt für Landshut. Durch die vielen OB-Kandidaten und die Tatsache, dass die OB- und Stadtratswahl am gleichen Tag stattfindet, ist wohl mit einer deutlich höheren Wahlbeteiligung zu rechnen, nicht zuletzt auch deshalb, weil mit der AfD, den Jungen Wählern und der Listenverbindung Die Linke/mut drei neue Gruppierungen erstmals antreten.
Viele Beobachter erwarten deutliche Verschiebungen bei den Mehrheitsverhältnissen im neuen Stadtrat, der jedoch erst in der ersten Mai-Woche zur öffentlichen konstituierenden Sitzung im Rathaus zusammentritt und dabei sogleich auch den 2. und 3. Bürgermeister für sechs Jahre neu wählen muss. Da darf man besonders gespannt sein, ob erstmals eine Stadträtin in ein Bürgermeisteramt gewählt wird. 2014 ist ja die CSU-Stadträtin Gaby Sultanow gescheitert und 2008 die CSU-Fraktionschefin Dr. Maria Moratscheck. Die CSU hat seit zwölf Jahren keinen 2. bzw. 3. Bürgermeister mehr.
Die drei Sitzungstermine im Dezember:
Montag, 9. Dezember - 16 Uhr - Verkehrssenat - Alter Plenarsaal, Rathaus
Freitag, 13. Dezember - 9 Uhr - Bausenat - Alter Plenarsaal, Rathaus
Freitag, 20. Dezember - 15 Uhr - Plenum - Neuer Plenarsaal, Rathaus
