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MdB Schönberger: Iranisches Regime verschärft Repressionen

Berlin/Niederbayern - pm (18.06.2026) Auch in Niederbayern leben viele Menschen mit familiären Wurzeln im Iran. Seit der jüngsten Eskalation im Nahen Osten bangen sie um das Leben und die Sicherheit ihrer Angehörigen im Iran. Die Bundestagsabgeordnete Schönberger, Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, steht hierzu im Austausch mit Exil-Iraner*innen aus der Region, die sich große Sorgen um ihre Familien und Freunde im Iran machen.



"Viele Menschen in Niederbayern verfolgen die Entwicklungen im Iran derzeit mit großer Angst. Sie wissen oft nicht, wie es ihren Angehörigen geht und welche Gefahren ihnen drohen", erklärt Schönberger. Besonders alarmierend sei, dass das iranische Regime die aktuelle Situation offenbar nutze, um mit noch größerer Härte gegen jede Form von Opposition vorzugehen. Berichte über eine steigende Zahl von Hinrichtungen und verschärfte Repressionen gegen Regimekritiker*innen gäben Anlass zu größter Sorge. "Dass viele Menschen unter diesen Bedingungen nicht auf die Straße gehen, darf nicht als Zustimmung zum Mullah-Regime missverstanden werden. Wer um sein Leben fürchten muss, kann Protest nicht frei ausüben", so Schönberger.

Mit Sorge beobachte sie zudem, dass das Regime und ihm nahestehende Akteure ihre Feindbilder weiter schürten und jüdische sowie (pro-)israelische Einrichtungen und Personen verstärkt bedrohten. Jüdinnen und Juden, Israelis sowie iranische Oppositionelle gehörten zu denjenigen, die die Folgen dieser Entwicklung unmittelbar zu spüren bekämen.

Kritisch bewertet die Abgeordnete auch die politische Bilanz der militärischen Eskalation. Präsident Donald Trump habe seinen Kurs wiederholt mit dem Versprechen verbunden, die iranische Zivilgesellschaft zu stärken und das Regime unter Druck zu setzen. "Alles, was man über einen angeblich erreichten 'Deal' zwischen den USA und dem iranischen Regime weiß, ist das Gegenteil dessen, was angekündigt wurde. Das Regime verschärft seine Repressionen und zieht Präsident Trump wie einen Stier am Ring durch die Manege. Er und Premierminister Benjamin Netanyahu sind auf ganzer Linie gescheitert. Die Leidtragenden sind diejenigen, die seit Jahren für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte kämpfen", sagt Schönberger.

Abschließend fordert sie mehr internationale Unterstützung für die iranische Zivilgesellschaft: "Die internationale Gemeinschaft darf die Menschen im Iran nicht aus dem Blick verlieren. Wer sich für Demokratie, Menschenrechte und Freiheit einsetzt, braucht unsere Solidarität und unseren Schutz."

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