Die Teilnehmer an der digitalen Bezirksversammlung der Bayernpartei.
Niederbayern – pm (23.11.2020) Auf der ersten digitalen Bezirks-Versammlung der Bayernpartei im Bezirk Niederbayern stellten sich Bezirksrat Anton Maller, sowie Landesvorsitzender Florian Weber und Generalsekretär Hubert Dorn den Fragen der Mitglieder. Allgemeiner Tenor war, dass der Lockdown besser geplant werden hätte müssen. Ob eine Schließung von Restaurants und Gasthäusern nötig gewesen wäre, wage die Bayernpartei zu bezweifeln, so Bezirksrat Anton Maller.
Das betrifft auch das Herunterfahren kultureller Veranstaltungen, schließlich hätten die einzelnen Veranstalter große Anstrengungen in Hygienekonzepte gesteckt, während man Demonstrationen mit tausenden von Leuten zulasse, die sich an keine Vorgaben hielten.
Vom Durchpeitschen des neuen Bevölkerungsschutzgesetzes durch den Bundestag hält die BP nichts, zumal genügend Zeit gewesen wäre. Jetzt ist wieder das Bundesverfassungsgericht gezwungen, die Sache zu klären.
Die Bayernpartei merkt, dass andere Themen in der Coronapandemie in den Hintergrund treten. Rentenreform, Steuerreform, Bau von Wohnungen haben derzeit keinen Platz in den Medien, obwohl dringender Handlungsbedarf geboten sei.
Wir sorgen uns um die Arbeitsplätze der Automobilindustrie in Niederbayern, so Kreisrat Thomas Pfeffer. Die Politik darf sich nicht einseitig auf die E-Mobilität fokussieren, die an anderen Orten der Welt zur Umweltzerstörung und Kinderarbeit führt, sondern man muss auch den Wasserstoffantrieb, synthetische Kraftstoffe sowie Hybrid-Technologien (inkl. optimierter Verbrenner) fördern.
Kritik an der Situation der Schulen durch Corona kam vom Kreisverband Straubing-Bogen, so kritisierte Kreisvorsitzender Thomas Schmid, dass Maßnahmen, zum Schutz der Schüler, nicht umgesetzt wurden, wie bessere Luftfilterung, mobile Luftwäscher und man lässt die Schulen allein mit den Hygienekonzepten, dazu zähle auch der Schülertransport.
Durch das Schließen der Gasthäuser könne man auch von einer Wahlbehinderung für kleinere Parteien sprechen, so Landesvorsitzender Weber, da durch die Schließung der Wirtshäuser aktuell keine Aufstellungen für den Bundestag stattfinden könnten. Gemeinsam trat man für mehr Regionalität beim Einkauf, aber auch bei der Vergabe von Arbeit ein. Der Bürger sollte mehr örtlich einkaufen und weniger über die großen Internetanbieter, da dadurch nur die Umwelt stärker belastet wird und die Entlohnung von deren Mitarbeiter nicht deutschem Standard entspräche.
