Landshut - hs (18.07.2021) Am Freitag, 23. Juli findet um 15 Uhr nicht nur eine öffentliche Sitzung des Werksenats, sondern auch eine letzte öffentliche Vollsitzung aller 44 Stadträte unter der Leitung von Oberbürgermeister Alexaner Putz vor der Sommerpause in der Sparkassenarena statt.
Gleich zu Beginn erfolgt ein umfassender Corona-Lagebericht durch Oberrechtsrätin Dr. Kristina Neumaier. Stadtkämmerer Klaus Peisinger gibt einen Finanzbericht für das zweite Quartal 2021 (April bis Juni). - Am Mittwoch, 28. Juli findet um 16 Uhr noch eine öffentliche Sitzung des Umweltsenats und des Bausenats in der Sparkassenarena statt.
Am Freitag, 20. August, wird die Sommerpause um 15 Uhr mit einer öffentlichen Sitzung des Feriensenats im Bernlochnersaal unterbrochen. Danach erfolgt wohl die offizielle Eröffung der Bartlmäwies'n, die bis Sonntag, 5. September auf der Grieserwiese also eine Woche länger als die sonstige Dult - dauern wird.
Die Sommerferien enden dann am Freitag, 24. September mit einer öffentlichen Sitzung des Bausenats. Zwei Tage später ist ja am Sonntag ,26. September Bundestagswahl.
Hier die komplette Tagesordnung für den 23. Juli
Referentin: Oberrechtsrätin Dr. Kristina Neumaier
1 Corona-Bericht
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
2 abgesetzt: Studie zur MVV-Erweiterung - Abschluss Phase 1, Beginn Phase 2
3 abgesetzt: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans für Stadt und Landkreis Landshut
Referent: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer
4 Änderung des Gemeindegebietes zwischen Adlkofen und der Stadt Landshut im Bereich Frauenberg;
2. Lesung
Referent: I.A. Dipl.-Kfm. Michael Luger
5 5-SAFE - Mit 5G die Sicherheit für Schulkinder auf ihrem täglichen Weg zum Unterricht erhöhen – Projektvorstellung, außerplanmäßige Mittelbereitstellung & Genehmigung zusätzlicher zeitlich befristeter Planstellen
Referent: Verwaltungsrat (Stadtkämmerer) Klaus Peißinger
6 Finanzbericht II. Quartal 2021
Referentin: Oberrechtsrätin Dr. Kristina Neumaier 7 Berichtsantrag: Rauchschwalben im Rathausfoyer
- Antrag der Stadträtinnen Hedwig Borgmann und Sigrid Hagl vom 07.06.2021, Nr. 242
8 Bericht zur Absage der Bartlmädult 2021 und Informationen zum Stand der beabsichtigten Alternativveranstaltung (Bartlmäwies'n)
9 Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
10 Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS)
Referent: Rechtsdirektor Dr. Matthias Kurbel 11 Jugendherberge Ottonianum;
Klärung des weiteren (Interims-)Betriebes
12 EU-Projekt "home and care"; Mietpreisgestaltung Wohnungen und Großtagespflegen
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
13 Weiterbetrieb der Verstärkerbusse im Schullinienverkehr
14 Sanierung der Abwasseranlage im Bereich der Waschhalle der Bauamtlichen Betriebe;
Umwidmung einer Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung der Beauftragungen
15 Anschaffung mobiler Luftfiltergeräte für Landshuter Schulen;
Antrag der Stadträtinnen Anja König, Patricia Steinberger und der Stadträte Gerd Steinberger, Falk Bräcklein, SPD-Fraktion/Die Linke, MUT, Nr. 254 vom 30.06.2021
16 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 61 im Bereich "Westlich Hascherkeller";
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
III. Feststellungsbeschluss
Referent: Werkleiter Armin Bardelle
17 Erhöhung der Einstellpreise für das Parkhaus „An der Freyung“ zum 01.09.2021
